FROHE WEIHNACHTEN! – Bitte lassen Sie sich impfen oder boostern!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Verein i.G. „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“ wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute und vor allem Gesundheit für das Jahr 2022!

Wir bitten Sie alle, sich in den nächsten Wochen weiter IMPFEN und BOOSTERN zu lassen. Es gibt aktuell sehr viele Impfangebote überall in unserer Region. Machen Sie rege davon Gebrauch! Schützen Sie sich und andere!

Eine hohe Impfquote ist nach Aussage der führenden Wissenschaftler und unserer politisch Verantwortlichen im Bund und in den Ländern der BESTE SCHUTZ für jeden einzelnen und für unsere Gemeinschaft, um die nächsten Monate durch die Corona-Pandemie zu kommen. Eine HOHE IMPFQUOTE führt für uns alle wieder zu mehr Freiheit und zu weniger Einschränkungen. Und eine hohe Impfquote ist ein Akt der SOLIDARITÄT für ihre Mitmenschen und für unsere Demokratie!

Bitte lassen Sie sich impfen! Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest!

Vorsitzender des Vereins i.G.
„Demokratie schützen – Grundgesetz achten“

09. November 2021 in der Neuen Synagoge in Bingen

Statement des Vereins „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“ zur Gedenkveranstaltung am 09. November 2021 in der Neuen Synagoge in Bingen

Der Vorsitzende Dr. Ralf Kohl mit einem Statement „Antisemitismus heute“

Am 09. November erinnern wir an die Reichsprogromnacht von 1938 und an die von den Nazis millionenhaft und industriell organisierten Massenmorde an jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Die 115 Stolpersteine in unserer Heimatstadt erinnern an die Deportation und Ermordung von rund 150 jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Bingen während des 2. Weltkriegs. Ihre Leben wurden grausam ausgelöscht.

Der Verein „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“ setzt sich für das Grundgesetz, für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung und für ein friedliches Zusammenleben der Kulturen und Religionen in Deutschland ein. So etwas wie der Holocaust darf sich nie mehr wiederholen! Alle Menschen, alle Religionen und alle Völker stehen gleichberechtigt auf einer Stufe. Und für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger haben wir auf Grund unserer Geschichte eine besondere Verantwortung.

Doch Antisemitismus ist immer noch stark verbreitet und nimmt leider auch in Deutschland wieder deutlich zu. Jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger werden wieder verstärkt Opfer von Angriffen, Verunglimpfungen und Beleidigungen. Die Mordattentate von Halle im Jahr 2019 und der Angriff auf die dortige Synagoge sind in uns noch alle in Erinnerung. Aber auch anderenorts werden Synagogen angegriffen oder verunstaltet. Auch anderenorts werden jüdische Mitbürger angegriffen oder diskriminiert, z.B. wenn sie auf der Straße eine Kippa oder einen Davidstern tragen. 2020 wurden insgesamt 2.350 antisemitische Straftaten in Deutschland verübt – zu über 90% von Rechtsextremen. Tendenz steigend. Und es fällt auf, dass der Antisemitismus sich immer mehr in der Mitte unserer Gesellschaft breit macht – am Stammtisch, auf den Schulhöfen, am Arbeitsplatz. Dies dürfen wir nicht kommentarlos hinnehmen. Hier ist von uns allen Zivilcourage und eine klare Haltung gefragt!

„Wer unsere jüdischen Mitbürger angreift, greift auch unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung an“. Diesen Satz sagte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, vor kurzem hier in Bingen. Diesem Satz ist nichts hinzuzufügen.

Denn ein Angriff auf jüdische Mitbürger ist ein Angriff auf unser Wertesystem! Unser Verein „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“ bezieht hier eindeutig Stellung. Mit Wegducken und SA-Aufmärschen hat der Aufstieg der Nazis vor 100 Jahren in Deutschland begonnen. Jetzt dürfen wir uns nicht mehr wegducken. Wir wollen deshalb heute und in Zukunft ein Zeichen setzen für Völkerverständigung, für unsere Demokratie und für das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben der Religionen und Kulturen.

Dr. Ralf Kohl

Wir alle sind Deutschland!

Wir alle sind Deutschland!

Der „Tag der Deutschen Einheit“ feiert seinen 31. Geburtstag. Seit 1990 ist viel passiert in Deutschland. Die Welt wächst zusammen. Auch in der Bundesrepublik ist die Globalisierung überall sichtbar. Unsere Demokratie ist nicht perfekt. Aber sie sichert allen Menschen, die hier leben, Freiheit, Demokratie, die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit zu. Und alle Menschen können frei und ungestört ihre Religion ausüben. Dies alles ist fest im Grundgesetz verankert.

Seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 ist unser Land bunter, internationaler und weltoffener geworden. Zuwanderer von ganz unterschiedlichen Kontinenten und aus ganz unterschiedlichen Ländern sind seitdem unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger geworden! Dass wir mit allen diesen Menschen – unabhängig von ihrer Herkunft, Religion, Hautfarbe und Kultur – friedlich und tolerant zusammen zu leben, dafür treten wir ein. Der Verein i.G. „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“.

Wir sind mehr, wenn wir zusammenhalten. Wir sind Demokraten, wenn wir die Rechte, die jeder von uns genießen darf, auch anderen zugestehen. Wir sind tolerant, wenn wir mit allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern friedlich zusammen leben! Deutschland ist bunt – und das ist gut so!

WIR ALLE SIND DEUTSCHLAND!

Bundestagswahl – Bitte am 26. September 2021 wählen gehen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 26. September 2021 findet die Bundestagswahl statt – die wichtigste Wahl in unserer parlamentarischen Demokratie!

Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes gibt es drei Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers bzw. der Bundeskanzlerin. WIR alle haben eine echte Wahl und es geht um wichtige Thema: Klimaschutz, Digitalisierung, Arbeitsplätze, bezahlbares Wohnen, Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Gehen SIE bitte wählen am 26. September 2021. Nutzen Sie Ihre beiden Stimmen, um mitzuentscheiden, wer dieses Land in Zukunft regieren wird. Stärken Sie unsere Demokratie!

GEHEN SIE BITTE AM 26. SEPTEMBER 2021 WÄHLEN!

Der Mauerbau vor 60 Jahren war eine Bankrotterklärung der DDR

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 13. August 1961 hat das DDR-Regime quer durch Berlin und entlang der Staatsgrenze eine Mauer gebaut, um die permanente Flucht der DDR-Bürger in den Westen zu stoppen. 3 Millionen DDR-Bürger waren seit 1945 bereits in den Westen geflohen. Walter Ulbricht musste die eigene Bevölkerung in einem Gefängnis einsperren, damit die DDR nicht ausblutet. Doch es hat nichts genutzt. Am 09. November 1989 ist die Mauer gefallen – 28 Jahre später.

Freiheit und Demokratie haben sich am Ende durchgesetzt! Die DDR-Diktatur mit ihrem Unrechtsregime ist gescheitert und gehört der Geschichte an. Wichtig für uns heute ist, dass wir AKTIV für unsere Demokratie und Freiheit eintreten und beides auch wertschätzen! Machen Sie mit! Die Demokratie braucht uns alle!

Weitere Infos unter www.demokratie-schuetzen.de

Querdenker verabschieden sich zunehmend von der Demokratie!

Trotz weitergehender Verbote haben sich am letzten Wochenende einige Tausend sogenannte „Querdenker“ an verschiedenen Orten in Berlin versammelt, um ohne Masken und ohne Abstandsregeln gezielt Ordnungskräfte und Polizisten zu provozieren. Nach Polizeiangaben gab es Versuche, zahlreiche Absperrungen zu durchbrechen. Gemeinsam mit Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremen machen sie unsere freitheitliche Demokratie verächtlich und verunglimpfen unsere Regierung und viele unserer gewählten Politikerinnen und Politiker!

Dies hat mit dem im Grundgesetz verbrieften Demonstrationsrecht nichts mehr zu tun! Wer offen zum Widerstand gegen unsere Demokratie und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung aufruft, hat den Boden des Grundgesetzes längst verlassen. Die schamlose Missachtung der Corona- und Abstandsregeln gefährdet zudem die Gesundheit und das Leben Tausender von Menschen!
Mit diesen sogenannten „Querdenkern“ wollen wir nichts zu tun haben! Wir stellen uns schützend vor unsere Demokratie, vor unsere Polizei und vor unser Grundgesetz!

Dafür erheben wir unsere Stimme – immer wieder! Und wir bitten alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, dies mit ihrer Stimme und ihrer Unterstützung in den sozialen Netzwerken auch zu tun! Weitere Infos unter www.demokratie-schuetzen.de

Mitveranstalter beim Nazi-Protest am 03. Juli 2021 in Bingen

Am 03. Juli 2021 war der Verein „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“ Mitveranstalter bei der Protestveranstaltung gegen den Aufmarsch von Rechtsextremen und Nazis in Bingen. Unter der Überschrift „Buntes Bingen“ versammelten sich rund 200 Menschen zu einer friedlichen Kundgebung auf dem Bürgermeister-Neff-Platz.  Die Stadtspitze, alle Binger Stadtratsfraktionen, die Binger Kirchen sowie viele Vereine und Verbände beteiligten sich mit Redebeiträgen. Unser Vorsitzender Dr. Ralf Kohl machte in seiner Rede deutlich, dass es keinen Platz für Rechtsextreme und Nazis in Bingen und auch sonst nirgendwo in Deutschland gibt und dass wir unsere Demokratie und Freiheit niemals preisgeben  werden. Die rund 200 Zuhörerinnen und Zuhörer applaudierten laut und schwenkten ihre bunten Fahnen. Die Stadt Bingen machte an diesem Tage deutlich, dass sie für Demokratie, Menschenrechte und kulturelle Vielfalt steht. Eine gelungene Auftaktveranstaltung für unseren Verein!

„Buntes Bingen“ demonstriert gegen Rechtsextreme und Nazis

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir bitten Sie, am Samstag, 03. Juli 2021 ab 14.00 Uhr unseren friedlichen Protest gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Bingen am Rhein zu unterstützen. Unser Verein „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“ tut das auch. Rednerinnen und Redner verschiedener Organisationen und Parteien werden im Rahmen unserer KUNDGEBUNG auf dem Bürgermeister-Neff-Platz sprechen und deutlich machen, dass Rechtsextremisten und Nazis keinen Platz in Bingen haben und auch sonst nirgendwo in Deutschland. Wir stehen für Demokratie, Menschenrechte, unser Grundgesetz und kulturelle Vielfalt. Kommen Sie bitte am 03. Juli 2021 um 14.00 Uhr auf den Bürgermeister-Neff-Platz in Bingen.

Zeigen Sie GESICHT! Erheben Sie mit uns Ihre STIMME. Die Demokratie braucht Sie alle. Infos unter www.demokratie-schuetzen.de

Initiative aus dem Raum Bingen-Mainz gründet den Verein „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“

Eigentlich sollte die Gründungsversammlung schon Anfang 2021 stattfinden. Doch bedingt durch die Corona-Pandemie konnte der Initiator und Urheber Dr. Ralf Kohl aus Bingen sein Gründerteam erst für Mitte Juni 2021 einladen, obwohl alle aus dem Raum Bingen-Mainz-Wiesbaden kommen. „In Videokonferenzen haben wir während des Lockdowns alles vorbereitet: Erst die Ziele, dann die Strategie, die Satzung und schließlich das Logo und die Internetseite. Viele kreative Geister haben hier zusammengewirkt. Durch die niedrigen Inzidenzzahlen und den Impffortschritt war dann Mitte Juni 2021 ein corona-gerechtes Treffen mit Abstand im Außenbereich möglich“, so der Unternehmer und Politologe, der in der Gründungsversammlung einstimmig zum Vorsitzenden des neuen Vereins gewählt wurde.

Die Eintragung in das Vereinsregister wird der Verein nun zeitnah beantragen. „Wir sind gemeinnützig tätig und uns allen geht es um ein wichtiges Ziel. Wir setzen uns aktiv für unsere Parlamentarische Demokratie ein. Denn leider wird diese zunehmend von Rechtsextremisten und Demokratiegegnern bedroht und attackiert. Dagegen wollen wir ein Zeichen setzen. Die Basis für unsere Arbeit ist das Grundgesetz und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Beides wollen wir dauerhaft festhalten. Das Grundgesetz hat großen Anteil daran, dass wir inzwischen mehr als 70 Jahre Frieden in Europa haben“, ist sich Dr. Ralf Kohl sicher.

„Die Umsetzung unserer Strategie konzentriert sich auf den kommunikativen Bereich und hier vorrangig auf Soziale Netzwerke“, führt der Stellvertretende Vorsitzende Christoph Schulte aus. „Wir werden diese Kanäle nutzen, um Gesicht zu zeigen und so den Zusammenhalt und die Demokratie in unserem Land zu fördern.

Beispielsweise werden wir klar gegen Hass-Parolen und gegen Fake-News im Netz Stellung beziehen. Gleichzeitig wollen wir aber auch dazu beitragen, wichtige politische Fragestellungen für die Menschen sachlich-korrekt und verständlich zu erklären. Damit möchten wir indirekt auch die Arbeit unserer gewählten Volksver-treterinnen und Volksvertreter im Bund, in den Ländern und in den Kommunen unterstützen. Denn: Immer wieder erleben sie offenen Anfeindungen und Drohungen von Demokratie-Gegnern.“

Der neugegründete Verein versteht sich als „demokratische Bürgerbewegung“. Einige Vorstandsmitglieder sind Mitglied einer politischen Partei. „Wir sind aber als Verein parteipolitisch neutral. Keine Partei wird von uns bevorzugt oder benachteiligt. Und klar ist auch: Von Links- und Rechtsextremisten, von Populisten, Reichsbürgern und Verschwörungstheoretikern grenzen wir uns konsequent ab. Mit der AfD wollen wir nichts zu tun haben“, sagt Vanessa Möbus, die ebenfalls frisch gewählte Vize-Chefin im Vorstand ist und die sich für die „Freien Wähler“ in den Ausschüssen der Stadt Bingen für ihre Heimatstadt engagiert. Schatzmeisterin Marion Pohl aus Niederheimbach war ebenfalls über die „Freien Wähler“ insgesamt 10 Jahre lang Beigeordnete in der Rheintalgemeinde.

Im Gründerkreis befindet sich auch die Mainzer CDU-Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich und die Kreisbeigeordnete des Landkreises Mainz-Bingen, Ursula Hartmann-Graham (Bündnis 90/Die Grünen). Ebenso zählen der Unternehmer Oliver Wimmers und der Ärztliche Direktor des Heilig-Geist-Hospitals in Bingen, Dr. Jan-Peter Linke, zu den 11 Gründungsmitgliedern. FDP-Stadtrat Carsten Schröder aus Bingen, das langjährige SPD-Mitglied Alfred Schiefer sowie die Studentin und Junge Union-Aktive Aycan Kilic komplettieren das Team. „Ich bin sehr froh, dass gelungen ist, 11 gestandene Persönlichkeiten als Gründerinnen und Gründer zu gewinnen. Wir treten mit unseren Namen für die Demokratie und das Grundgesetz ein. Beides ist auf Dauer nicht selbstverständlich, wenn wir nichts dafür tun“, so Christoph Schulte.

Die Arbeit des Vereins wird erst nach der Bundestagswahl so richtig beginnen. Als überparteilicher Verein will man sich hier bewusst zurückhalten. Vorsitzender Dr. Ralf Kohl bringt die Ausrichtung des Vereins auf den Punkt: „Überspitzt formuliert arbeiten wir für die Bundestagswahl 2029. Wenn dann noch die demokratischen Parteien in der Mitte maßgeblich die Geschicke unseres Landes bestimmen und wir mit rund 85 Millionen Menschen aus einer Vielzahl an Nationen, Religionen und Kulturen weiter friedlich hier in Deutschland zusammenleben, dann haben alle Demokratinnen und Demokraten, und sicher auch unser Verein, einen guten Job gemacht“.

Gründungsversammlung ist am 16. Juni 2021 erfolgt

Unsere Gründungsversammlung hat am 16. Juni 2021 im Raum Bingen statt gefunden. Die gesunkenen Inzidenzzahlen und die hohe Zahl der bereits vollständig Geimpften haben ein kleines, corona-gerechtes Treffen  im Außenbereich zugelassen. Der Verein i.G.  „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“ soll nun in das Vereinsregister eingetragen werden. Dies wird einige Wochen dauern. Über unsere geplante Arbeit werden wir Sie zeitnah informieren. Auf unserer Homepage finden Sie wichtige Informationen….!