Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 16. Juni 2021 fand die Gründungsversammlung für unseren Verein i.G. „Demokratie schützen – Grundgesetz achten“ statt. Wir stehen fest auf dem Boden des Grundgesetzes und bekennen uns unverrückbar zu unserer Parlamentarischen Demokratie. Ein Ziel des neuen Vereins ist es, mittelfristig viele Unterstützer in den Sozialen Netzwerken zu gewinnen, die sich mit ihren Likes, ihrer Zustimmung und ihren Äußerungen schützend vor unsere Demokratie stellen und sich klar von Gewalt, Terror und Extremismus jeder Art distanzieren. In einer Zeit, in der die Demokratien weltweit immer mehr unter „Druck“ geraten, halten wir dies für eine wichtige Aufgabe. In Deutschland sammeln sich gerade unter den Rechtsextremisten immer mehr Demokratie-Gegner, die unser politisches System beseitigen wollen.
Der neue Verein ist überparteilich und versteht sich als „demokratische Bürgerbewegung“. Viele von uns gehören als Mitglieder verschiedenen Parteien an, darunter die CDU/CSU, die SPD, die F.D.P., die FWG und „Bündnis 90 / Die Grünen“. Als Verein sind wir aber klar parteipolitisch neutral. Keine demokratische Partei wird von uns bevorzugt oder benachteiligt, wir zählen uns aber alle zur „demokratischen Mitte“. Mit unserer Arbeit wollen wir unseren gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertretern im Bund, in den Ländern und in den Kommunen den Rücken stärken, die heute leider an vielen Orten offenen Drohungen und Anfeindungen von Demokratie-Gegnern ausgesetzt sind.
Als Verein wollen wir den Zusammenhalt in unserem Staat fördern, indem wir uns aktiv gegen Hass-Parolen und Fake-News in den Sozialen Netzwerken wenden und mit unserer Arbeit dazu beitragen, politische Entscheidungen sachlich-korrekt zu erklären. Innerhalb des demokratischen Spektrums treten für einen wertschätzenden Umgang mit Andersdenkenden ein. Unsere Demokratie muss Kritik aushalten. Der Verein zielt darauf ab, den demokratischen Diskurs in Deutschland zu fördern. Aber klar ist: Von Links- und Rechtsextremisten, von Populisten und Verschwörungstheoretikern grenzen wir uns konsequent ab.
Unser Verein will das Wissen über unser demokratisches System in der Bevölkerung verbreitern, indem der Verein wichtige politische Fragestellungen erläutert und Stellung zu aktuellen Themen bezieht. Unsere Neutralität und Überparteilichkeit steht dabei immer im Vordergrund. Ein wichtiges Ziel unserer Arbeit ist, in den nächsten Jahren viele Jugendliche und junge Erwachsene für unsere Demokratie zu interessieren. Das ist unsere Zukunft!
Am 23. Mai 1949 ist unser Grundgesetz in Kraft getreten. Es hat maßgeblich dazu beigetragen, dass wir inzwischen mehr als 70 Jahren Frieden in Europa und mehr als 70 Jahre Freiheit, Bürgerrechte und eine liberale Demokratie in großen Teilen unseres Landes haben. Unsere DEMOKRATIE ZU SCHÜTZEN und unser GRUNDGESETZ ZU ACHTEN – das ist das Ziel unserer Arbeit. Wir hoffen, dass wir dabei auch auf Ihre Unterstützung zählen können! Unsere Demokratie braucht Sie alle!
Bingen am Rhein, im Juni 2021
Dr. Ralf Kohl
Initiator und Vorsitzender des Vereins i.G.
„Demokratie schützen – Grundgesetz achten“